09.09.21

Auf Abstand bleiben

Arbeitsschutz - Infektionsschutz - Homeoffice - Testen - Impfungen

Viele Betriebe in Berlin und Brandenburg sind im Tagesgeschäft - dabei gilt weiterhin: Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Für welche Maßnahmen sind die Arbeitgeber verantwortlich?

1. Arbeitsschutzstandard des BMAS

2. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

3. SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

4. Homeoffice

5. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

6. Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

7. Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften

8. Impfungen durch Betriebsärzte

 

1. Richtschnur: Der Arbeitsschutzstandard des BMAS 

Für die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ist der Arbeitgeber verantwortlich. Zudem legt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 16. April 2020 fest, dass jedes Unternehmen ein betriebliches Maßnahmenkonzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz benötigt. 

Die Unternehmen sollen dabei technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen berücksichtigen.

2. Konkretisierung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) konkretisiert die erstmalig im August 2020 veröffentlichte und im Februar 2021 sowie Mai 2021 aktualisierte Arbeitsschutzregel die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Gleichwertige oder strengere Regeln aus anderen Gesetzen und Verordnungen (z.B. Biostoffverordnung) sind jedoch weiterhin zu beachten.

3. Zusätzliche Maßnahmen: SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung

Am 27.01.2021 trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft, mit den Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite nunmehr bis einschließlich 24. November 2021 fort.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu ab dem 10.09.2021 die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

4. Homeoffice

Mit dem Auslaufen der Regelung im Infektionsschutzgesetz zum 01.07.2021 besteht keine Rechtspflicht mehr, Beschäftigten Homeoffice anzubieten.

5. Testangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Entsprechend der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  sind Arbeitgeber verpflichtet, Ihren Mitarbeiterinnnen und Mitarbeitern mindestens zweimal in der Woche einen Test (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten.

Beschäftigte, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung von einer COVID-19-Erkrankung vorliegt, können vom Testangebot ausgenommen werden. 

6. Handlungshilfen: Branchenspezifische Konkretisierungen und Informationen der Bundesländer

Wichtige Handlungshilfen zur Durchführung der erforderlichen Gefährdungsbeurteilung bilden zudem die branchenspezifischen Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger.

Zudem gibt es von den Bundesländern an Corona angepassten Arbeitsschutz-Informationen. Für Berlin finden Sie diese Informationen hier, für Brandenburg hier

7. Lüften als ergänzende Maßnahme gegen Corona

Ebenso wichtig für den Infektionsschutz ist regelmäßiges und richtiges Lüften. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung am 16.09.2020 eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften beschlossen. Diese schafft mehr Klarheit über den Einfluss von Lüftungsanlagen auf die Infektionsprävention und bietet eine Orientierung bei der Gestaltung von Lüftungskonzepten.

Vertiefend greift die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in der Publikation "Infektionsschutzgerechtes Lüften – Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie" die in diesem Zusammenhang relevanten Fragen auf, gibt Hinweise auf geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz durch sachgerechtes Lüften und zeigt mögliche Handlungsbedarfe auf.

8. Impfungen durch Betriebsärzte

Seit dem 7. Juni 2021 sind auch die Betriebsärzte bundesweit in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.

Umfangreiches Informationsangebot steht zudem unter www.wirtschaftimpftgegencorona.de zur Verfügung. Dieses Angebot wird gemeinschaftlich von BDA, BDI, DIHK und ZDH verantwortet und enthält zahlreiche praktische Informationen, u.a. zum Impfmanagement im Betrieb, zu zugelassenen Impfstoffen und Zubehör oder zur Aufklärung und Anamnese vor einer Impfung.